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    • 专利摘要:
    Eine tragbare Vorrichtung (1) ist mit einem Notfallschlüssel (5) und einem Vorrichtungskörper (3) mit einem Aufnahmeteil (7) konstruiert. Der Notfallschlüssel (5) besitzt einen Verriegelungsmechanismus, der mit Hilfe eines Festhalteteiles (17) und einer Taste (9) konstruiert ist, die durch das Festhalteteil (17) gedrückt wird, um von dem Notfallschlüssel (5) vorzuragen. Der Vorrichtungskörper (3) besitzt ein erstes Festhalteloch (13), in welches die Taste (9) eingreift, wenn der Notfallschlüssel (5) in dem Aufnahmeteil (7) aufgenommen ist. Wenn die Taste (9) gedrückt wird, kann der Notfallschlüssel (5) aus dem Aufnahmeteil (7) herausgezogen werden. Der Notfallschlüssel (5) wird in den Aufnahmeteil (7) so eingeführt, daß die Taste (9) in das Loch (13) eingreift. Der Notfallschlüssel (5) besitzt den Verriegelungsmechanismus, so daß das elektronische Schlüsselsystem in der Größe reduziert werden kann.
    公开号:DE102004026164A1
    申请号:DE200410026164
    申请日:2004-05-28
    公开日:2004-12-16
    发明作者:Mitsuru Kariya Nakagawa；Tokio Kariya Shimura
    申请人:Denso Corp；
    IPC主号:E05B19-00
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung betrifft eine mobile tragbare Vorrichtungmit einem elektronischen Schlüsselsystemund einem mechanischen Schlüsselsystem,welches als Zugangssystem oder ähnlichesverwendet wird.
    [0002] Beieinem elektronischen Schlüsselsystem miteiner Sicherheitsfunktion werden ID-Kodes zwischen einer mobilentragbaren Vorrichtung, die von einem Anwender mitgeführt wird,und einer elektronischen Vorrichtung in einem Fahrzeug oder ähnlichemdurch eine drahtlose Kommunikation identifiziert, um beispielsweiseeine Türzu verriegeln oder zu entriegeln. Speziell bei einem Fahrzeug istein elektronisches Schlüsselsystemin praktischer Verwendung, um eine Maschinenstartoperation in Einklangmit einem Identifizierungsergebnis der ID-Kodes zwischen einer tragbarenVorrichtung und einer elektronischen Vorrichtung eines Schlüsselmechanismuseines Fahrzeugs zuzulassen, um dadurch die Anti-Diebstahl-Qualität einesFahrzeugs zu erhöhen.
    [0003] Wiebeispielsweise in 10 gezeigtist, enthältein Fahrzeug ein Zugangssystem mit einem elektronischen Schlüsselsystemund einem mechanischen Schlüsselsystem.Das elektronische Schlüsselsystemverriegelt und entriegelt das mechanische Schlüsselsystem in Einklang mitdem Identifizierungsergebnis der ID-Kodes zwischen der tragbaren Vorrichtungund der elektronischen Vorrichtung des Fahrzeugs. Das mechanischeSchlüsselsystemdes Zugangssystems wird durch eine mechanische Schlüsselplatteeiner tragbaren Vorrichtung, die von einem Anwender mitgeführt wird,verriegelt und entriegelt.
    [0004] Gemäß der JP-A-2002-322841ist ein Notfallschlüssel(mechanische Schlüsselplatte)in einem Aufnahmeteil aufgenommen, welches in einem Vorrichtungskörper der tragbarenVorrichtung ausgebildet ist, und zwar im Hinblick auf eine Situation,bei der die Batterieleistung der tragbaren Vorrichtung zuende geht.
    [0005] Fernerist in der tragbaren Vorrichtung, die für das elektronische Schlüsselsystemverwendet wird, ein Verriegelungsmechanismus in dem Vorrichtungskörper vorgesehen,so daß derNotfallschlüssel ineinfacher Weise von dem Aufnahmeteil des Vorrichtungskörpers herausgezogenwerden kann.
    [0006] 9A zeigt hierbei eine Frontansichteines Beispiels einer tragbaren Vorrichtung und 9B zeigt eine Seitenansicht der tragbarenVorrichtung nach dem Stand der Technik. Ein Vorrichtungskörper 103 dertragbaren Vorrichtung 101 besitzt eine Kommunikationseinheit 400 zurDurchführungeiner drahtlosen Kommunikation mit der elektronischen Vorrichtungdes Fahrzeugs. Der Vorrichtungskörper oderdas Vorrichtungsteil 103 der tragbaren Vorrichtung 101 besitztauch einen Verriegelungsmechanismus. Der Verriegelungsmechanismusenthälteine Feder 107 und ein Schieberteil 105, welchesvon Hand durch einen Anwender betätigt wird. Die Feder 107 drückt dasSchieberteil 105 in eine vorbestimmte Richtung bzw. spanntdieses in dieser Richtung vor. Ein Vorsprung 105a ist andem Schieberteil 105 auf der gegenüber liegenden Seite zur Feder 107 vorgesehen.Der Vorsprung 105a greift mit einem Eingriffsschlitz 111a einesNotfallschlüssels 111 zusammen bzw.greift in diesen Schlitz ein, der in einem Aufnahmeteil 109 desVorrichtungskörpers 103 aufgenommenist, um auf diese Weise den Notfallschlüssel 111 daran zuhindern, aus dem Aufnahmeteil 109 herausfallen zu können. Wennbei dieser Konstruktion das Schieberteil 105 entgegen derDrückkraftder Feder 107 verschoben wird, das heißt, wenn das Schieberteil 105 ineiner Linksrichtung in 9A verschoben wird,wird der Eingriff zwischen dem Vorsprung 105a des Schieberteiles 105 unddem Eingriffsschlitz 111a des Notschlüssels 111 freigegeben.In dieser Situation kann der Notfallschlüssel 111 aus dem Aufnahmeteil 109 desVorrichtungskörpers 103 herausgezogen werden.
    [0007] Jedochist bei der zuvor erläutertenKonstruktion der tragbaren Vorrichtung der Verriegelungsmechanismusin dem Vorrichtungskörpervorgesehen, um den Notfall schlüsselabnehmbar in dem Aufnahmeteil des Vorrichtungskörpers zu halten. Demzufolgeist die Verkleinerung der tragbaren Vorrichtung schwierig, da derVorrichtungskörperden Verriegelungsmechanismus enthält. Zusätzlich wird der Innenraum desplattenförmiggestalteten Notfallschlüssels,der eine vorbestimmte Dicke und eine vorbestimmte Länge hat,nicht verwendet, und der Notfallschlüssel wird zu einem toten Raumbei der zuvor erläutertenKonstruktion.
    [0008] ImHinblick auf das zuvor erläuterteProblem ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine in der Größe reduziertetragbare Vorrichtung fürein mechanisches Schlüsselsystemund ein elektronisches Schlüsselsystemzu schaffen.
    [0009] Gemäß der vorliegendenErfindung wird eine tragbare Vorrichtung für ein Zugangssystem verwendet,welches durch ein elektronisches System oder ein mechanisches Systemverriegelt und entriegelt wird. Die tragbare Vorrichtung enthält einenSchlüssel,einen Vorrichtungskörperund einen Verriegelungsmechanismus. Der Schlüssel greift mechanisch in dasZugangssystem ein, um das Zugangssystem zu verriegeln und zu entriegeln.Der Vorrichtungskörperführt elektrischInstruktionen zum Verriegeln und Entriegeln des Zugangssystems durch.Der Vorrichtungskörperbesitzt einen Aufnahmeteil fürdie Aufnahme des Schlüssels.Der Verriegelungsmechanismus hältabnehmbar den Schlüsselin dem Aufnahmeteil fest. Der Schlüssel umfaßt wenigstens einen Teil desVerriegelungsmechanismus.
    [0010] Dieoben genannten und weitere Ziele, Merkmale und Vorteile der vorliegendenErfindung ergeben sich klarer aus der folgenden detaillierten Beschreibungunter Hinweis auf die beigefügtenZeichnungen. In den Zeichnungen zeigen:
    [0011] 1A eine perspektivischeAnsicht, die eine tragbare Vorrichtung in einem normalen Zustand zeigt,wobei die tragbare Vorrichtung von einem Anwender mitgeführt wird,und die 1B–1D sind perspektivische Ansichten,die die tragbare Vorrichtung in einem Verwendungszustand zeigen,wobei ein Notfallschlüssel,der in der tragbaren Vorrichtung aufgenommen ist, verwendet wird,entsprechend der ersten Ausführungsformder vorliegenden Erfindung;
    [0012] 2A eine Frontansicht, dieden Notfallschlüsselveranschaulicht, 2B einerechtsseitige Ansicht, die den Notfallschlüssel zeigt, 2C eine rückwärtige Ansicht, die den Notfallschlüssel zeigt, und 2D eine teilweise im Schnittgehaltene Ansicht, die den Notfallschlüssel zeigt, und zwar entlang derLinie IID-IID in 2A;
    [0013] 3A eine Frontansicht, dieden Notfallschlüsselwiedergibt, 3B einerechtsseitige Ansicht, die den Notfallschlüssel zeigt, 3C eine rückwärtige Ansicht, die den Notfallschlüssel wiedergibt,und 3D eine teilweiseim Schnitt gehaltene Ansicht, die den Notfallschlüssel wiedergibt,und zwar entlang der Linie IIID-IIID in 3A gemäß der zweiten Ausführungsformder vorliegenden Erfindung;
    [0014] 4A eine Frontansicht, dieeinen Notfallschlüsselwiedergibt, 4B einerechtsseitige Ansicht, die den Notfallschlüssel zeigt, 4C eine rückwärtige Ansicht, die den Notfallschlüssel wiedergibt,und 4D eine teilweiseim Schnitt gehaltene Ansicht, die den Notfallschlüssel wiedergibt,und zwar entlang der Linie IVD-IVD in 4A gemäß der drittenAusführungsformnach der vorliegenden Erfindung;
    [0015] 5A eine perspektivischeAnsicht, die eine tragbare Vorrichtung in einem normalen Zustand wiedergibt,bei dem die tragbare Vorrichtung von einem Anwender mitgeführt wird, 5B und 5C die tragbare Vorrichtung in einemZustand, in welchem ein Notfallschlüssel verwendet wird, der inder tragbaren Vorrichtung aufgenommen ist, und 5D eine perspektivische Ansicht, dieden Notfallschlüsselzeigt, entsprechend der vierten Ausführungsform der vorliegendenErfindung;
    [0016] 6A eine perspektivischeAnsicht, welche eine tragbare Vorrichtung in einem normalen Zustand veranschaulicht,wobei die tragbare Vorrichtung von einem Anwender mitgeführt wird,die 6B und 6C die tragbare Vorrichtungin einem Zustand, in welchem ein Notfallschlüssel, der in der tragbarenVorrichtung aufgenommen ist, verwendet wird, und 6D eine perspektivische Ansicht, dieden Notfallschlüsselwiedergibt, gemäß der fünften Ausführungsformder vorliegenden Erfindung;
    [0017] 7 eine teilweise im Schnittgehaltene Ansicht, die eine tragbare Vorrichtung und den Notfallschlüssel zeigt,gemäß der sechstenAusführungsformnach der vorliegenden Erfindung;
    [0018] 8A eine Frontansicht, dieden Notfallschlüsselwiedergibt, 8B einerechtsseitige Ansicht, die den Notfallschlüssel zeigt, 8C eine rückwärtige Ansicht, die den Notfallschlüssel wiedergibt,und 8D eine teilweiseim Schnitt gehaltene Ansicht, die den Notfallschlüssel wiedergibt,und zwar entlang der Linie VIIID-VIIID in 8A gemäß der siebten Ausführungsformder vorliegenden Erfindung;
    [0019] 9A eine Frontansicht, welcheeine tragbare Vorrichtung darstellt, die ein elektronisches Schlüsselsystemverwendet, und 9B eineSeitenansicht, welche die tragbare Vorrichtung nach einem Standder Technik veranschaulicht; und
    [0020] 10 ein schematisches Diagramm,welches eine Struktur eines Zugangssystems eines Fahrzeugs wiedergibt,welches ein mechanisches Schlüsselsystemund ein elektronisches Schlüsselsystemumfaßt,und wobei eine Beziehung zwischen dem Zugangssystem und einem mechanischen Schlüsselsystemund einem Vorrichtungskörpernach dem Stand der Technik gezeigt sind.
    [0021] Beider vorliegenden Erfindung wird eine tragbare Vorrichtung als eineklein bemessene mobile elektronische Schlüsseleinheit verwendet, diefür einFeststellsystem eingesetzt wird. Nebenbei bemerkt wird das tragbareSystem bei einem Zugangssystem (10)eines Fahrzeugs verwendet, welches ein mechanisches Schlüsselsystemund ein elektronisches Schlüsselsystembesitzt. Das mechanische Schlüsselsystemdes Zugangssystems wird verriegelt und wird entriegelt, wenn einmechanischer Notfallschlüsselin Eingriff mit dem mechanischen Schlüsselsystem gebracht wird, umeine Türdes Fahrzeugs zu öffnen,um ein Beispiel zu nennen. Das elektronische Schlüsselsysteminstruiert das mechanische Schlüsselsystemdes Zugangssystems elektrisch hinsichtlich einer Verriegelung undeiner Entriegelung, und zwar in Einklang mit einem Identifizierungsergebnisder ID-Kodes zwischen einem Vorrichtungskörper der tragbaren Vorrichtungund einer elektronischen Vorrichtung, wie beispielsweise einer drahtlosenKommunikationsschaltung eines Fahrzeugs unter Anwendung eines drahtlosenKommunikationsverfahrens. Das heißt, die tragbare Vorrichtungunterscheidet zwischen einem ID-Kode der klein bemessenen elektronischenSchlüsseleinheit(tragbaren Vorrichtung), die von einem Anwender mitgeführt wird,und einem ID-Kode der elektronischen Fahrzeugvorrichtung unter Verwendungder drahtlosen Kommunikation, um eine Fahrzeugtür zu verriegeln und zu entriegeln,um einen Maschinenstart oder ähnlicheszuzulassen, und zwar in Einklang mit dem Identifizierungsergebnisder ID-Kodes.
    [0022] Einetragbare Vorrichtung 1 umfaßt einen Vorrichtungskörper 3,der in einer im wesentlichen Parallelepipedgestalt aus einem Harzmaterialgebildet ist. Der Vorrichtungskörper 3 nimmteine Kommunikationseinheit 300 auf, die mit einer Antenneausgestattet ist, nimmt ferner einen ID-Kommunikationsverarbeitungsabschnitt,eine Batterie, einen Transponder und ähnliches auf. Die Antenne wirddazu verwendet, um die drahtlose Kommunikation durchzuführen, umdie ID-Kodes zwischen der tragbaren Vorrichtung 1 und einerKommunikationsschaltung, die in einer elektronischen Fahrzeugvorrichtungenthalten ist, zu identifizieren. Der ID-Kommunikationsverarbeitungsabschnittist mit einer Sende-/Empfangsschaltung, einem Mikrocomputer und ähnlichem ausgestattet.Die Batterie erregt den ID-Kommunikationsverarbeitungsabschnitt.Der Transponder identifiziert die ID-Kodes zwischen dem Transponderund einer Transponder-Sende-/Empfangsschaltung, die in der elektronischenFahrzeugvorrichtung enthalten ist, und zwar unter Verwendung einerelektromagnetischen drahtlosen Kommunikation, wenn die Batterieenergiezur Neige geht.
    [0023] DerVorrichtungskörper 3 umfaßt einenAufnahmeteil 7 fürdie Aufnahme eines Notfallschlüssels 5,der mechanisch mit dem Zugangssystem in Eingriff gebracht wird,um das Zugangssystem zu verriegeln und zu entriegeln, und wird hauptsächlich dann verwendet,wenn die Batterieenergie zur Neige geht. Bei einem normalen Zustandwird der Notfallschlüssel 5 inden Aufnahmeteil 7 eingeführt, um von dem Aufnahmeteil 7 aufgenommenzu werden. Der Aufnahmeteil 7 ist innerhalb einer Seitenfläche 3a des Vorrichtungskörpers 3 ausgebildetund ist entlang der Seitenfläche 3a angeordnet.Spezifischer ausgedrückt,wird der Notfallschlüssel 5 ineinen Schlüsselzylindereingeführt,der in einer Fahrzeugtürvorgesehen ist, um die Fahrzeugtürzu verriegeln und zu entriegeln, und zwar hauptsächlich dann, wenn die Batterieder tragbaren Vorrichtung 1 zur Neige gegangen ist. Beieinem elektronischen Schlüsselsystemdes Zugangssystems wird der Notfallschlüssel 5 in einen anderenSchlüsselzylindereingeführt,der in einem Passagierraum des Fahrzeugs vorgesehen ist, um einBeispiel zu nennen, um eine Betriebsart der elektronischen Fahrzeugvorrichtungin einen elektromagnetischen Kommunikationsmodus umzuschalten. In demelektromagnetischen Kommunikationsmodus werden die ID-Kodes zwischendem Transponder der tragbaren Vorrichtung 1 und der Transponder-Sende-/Empfangsschaltungder elektronischen Fahrzeugvorrichtung identifiziert.
    [0024] DerNotfallschlüssel 5 besitzteine Taste 9 in der Nähedes rückwärtigen Endes(in 2A das obere Ende)des Notfallschlüssels 5,in welchem eine Ausnehmung 200, wie beispielsweise einelängliche Schlüsselnut,Einschnitte und ähnliches,nicht ausgebildet sind. Das heißt,die Taste 5 ist im wesentlichen auf der longitudinalengegenüberliegenden Seite in bezug auf eine Richtung gelegen, in welcher derNotfallschlüsselin den Schlüsselzylinderdes Fahrzeugs oder ähnlicheseingeschoben wird. Die Taste 9 wird in einer Richtung vonder Außenseitedes Notfallschlüssels 5 zuder Innenseite des Notfallschlüssels 5 inder Dickenrichtung des Notfallschlüssels 5 gedrückt. Indieser Situation wird die Taste 5 aus einer Bezugspositionaus versetzt, in welcher die Taste 5 von einer Frontfläche (derSeitenflächeauf der linken Seite in 2D)des Notfallschlüssels 5 vorspringt, undzwar zu einer Position hin, in welcher die Taste 5 nichtvon der Frontflächedes Notfallschlüssels 5 vorragt.Wenn das Hineindrückengestoppt wird, das heißt,wenn die Stoßkraft,die auf die Taste 9 wirkt, freigegeben wird, kehrt diePosition der Taste 5 zur Bezugsposition zurück.
    [0025] DerNotfallschlüssel 5 besitzteinen Ring 11 an seinem rückwärtigen Ende. Der Ring 11 kannverwendet werden, wenn der Notfallschlüssel 5 an einem Schlüsselhalteroder ähnlichemeingehakt wird, wenn der Notfallschlüssel 5 aufbewahrtwird oder mitgeführtwird, wenn der Notfallschlüssel 5 ausdem Aufnahmeteil 7 der tragbaren Vorrichtung 1 herausgezogenwurde.
    [0026] DieSeitenfläche 3a desVorrichtungskörpers 3 bildeteine Seitenwand des Aufnahmeteiles 7. Die Seitenfläche 3a besitztein Loch (erstes Halteloch) 13, in welches die Taste 9 desNotfallschlüssels 5 eingreift,wenn der Notfallschlüssel 5 indem Aufnahmeteil 7 aufgenommen ist.
    [0027] Wiein 2D gezeigt ist, istder Notfallschlüssel 5 miteinem Schlüsselkörper 15,dem Ring 11 und einer Klammer 17 konstruiert.Der Schlüsselkörper 15 bildeteinen Hauptkörperabschnittdes Notfallschlüssels 5 undist beispielsweise in einer länglichenPlattengestalt ausgebildet. Die Klammer 17 (bracket) haltertdie Taste 9, die in der Nachbarschaft des rückwärtigen Endesdes Schlüsselkörpers 15 gelegenist, und hältden Ring 11, der am rückwärtigen Endedes Schlüsselkörpers 15 gelegenist.
    [0028] DerSchlüsselkörper 15 besitzteinen SchlüsselteilK (2A), in welchem eineAusnehmung 200 ausgebildet ist, um mechanisch in Eingriffmit einem Schlüsselmechanismusdes Zugangssystems in Eingriff zu gelangen, welcher in dem Schlüsselzylinder hinterdem Schlüssellochdes Fahrzeugs, um ein Beispiel zu nennen, vorgesehen ist.
    [0029] DerSchlüsselteilK ist ein Teil des Schlüsselkörpers 15 vomvorderen Ende (dem unteren Ende in 2)des Schlüsselkörpers 15 bishin zu einem Teil zwischen dem vorderen Ende und dem rückwärtigen Endesdes Schlüsselkörpers 15.
    [0030] DerSchlüsselkörper 15 besitzteinen Schlitz 15a (2D)in der Frontflächedes Schlüsselkörpers 15,in welchem die Taste 9 vorgesehen ist, und zwar in derNachbarschaft des rückwärtigen Endes desSchlüsselkörpers 15.Der Schlüsselkörper 15 besitztein Einpaßloch 15b aufder gegenüberliegenden Seite (rückwärtige Fläche) inbezug auf die Frontflächedes Schlüsselkörpers 15,um die Klammer 17 zu haltern. Der Schlüsselkörper 15 ist in bevorzugter Weiseaus Harz hergestellt (z.B. PA66).
    [0031] DieKlammer 17 ist als eine Blattfeder ausgebildet und istin eine im wesentlichen U-Gestalt geformt, und zwar im Querschnittgesehen, um dadurch die Frontflächeund die Rückfläche desSchlüsselkörpers 15 inder Nachbarschaft des rückwärtigen Endesdes Schlüsselkörpers 15 einzuklemmen.Die Klammer 17 ist an dem rückwärtigen Ende des Schlüsselkörpers 15 angebracht,um auf diese Weise die Frontflächeund die rückwärtige Fläche des Schlüsselkörpers 15 einzuklemmen,wobei der Ring 11 an seinem U-gestalteten oberen Abschnitt eingehaktwerden kann, so daß dieKlammer 17 mit dem rückwärtigen Endedes Schlüsselkörpers 15 verbundenwird.
    [0032] DieKlammer 17 besitzt einen Vorsprung 17b, der zumTeil in einem Abschnitt vorgesehen ist, bei dem die Klammer 17 dierückwärtige Fläche des Schlüsselkörpers 15 kontaktiert.Wenn die Klammer 17 an dem rückwärtigen Ende des Schlüsselkörpers 15 angebrachtwird, greift der Vorsprung 17b in das Einpaßloch 15b desSchlüsselkörpers 15 ein.Der Blattfederteil 17a paßt in den Schlitz 15a desSchlüsselkörpers 15 hinein.Ein L-gestalteter Teil 17c, der einen Bodenabschnitt desBlattfederteiles 17a bildet, ist an einer Wand 15c desSchlitzes 15a eingehakt, so daß die Klammer 17 andem Schlüsselkörper 15 fixiertwird.
    [0033] DieTaste 9 ist an der äußeren Umfangsfläche desBlattfederteiles 17a vorgesehen und greift in den Schlitz 15a desSchlüsselkörpers 15 ein.Die Taste 9 kann zusammen hängend mit der Klammer 17 ausgebildetsein. Alternativ kann die Taste 9 getrennt von der Klammer 17 ausgebildetsein und kann an der Klammer 17 angebracht oder in dieseeingesetzt sein.
    [0034] Wenndie Stoßkraftauf die Taste 9 nicht aufgebracht wird, wird die Taste 9 durchdie Klammer 17 gedrückt(vorgespannt) (speziell die Blattfeder 17a), so daß diesean der Bezugsposition (2B und 2D) zu liegen kommt. In derBezugsposition ragt wenigstens die Außenfläche (die Fläche auf der linken Seite in 2B und 2D) der Taste 9 nach außen vor,und zwar von der Frontflächedes Schlüsselkörpers 15.
    [0035] Wenndie Taste 9 von außerhalbdes Schlüsselkörpers 15 (linkeSeite in 2D) zur Innenseite desSchlüsselkörpers 15 (rechteSeite in 2D) gestoßen wird,wird der Blattfederteil 17a der Klammer 17 nachgiebiggebogen. In dieser Situation wird die Außenfläche der Taste 9 aufdie gleiche Ebene gebracht wie die Ebene der Frontfläche desSchlüsselkörpers 15,oder wird tiefer in den Schlüsselkörper 15 hineinplaziert, wobei die Ebene der Frontfläche des Schlüsselkörpers 15 überschrittenwird. In dieser Situation wird der Blattfederteil 17a derKlammer 17 als Halteglied verwendet, welches nachgiebigdie Taste 9 in einer Richtung festhält, in welcher die Taste 9 zu derBezugsposition zurückkehrt.
    [0036] Umerneut auf 1A einzugehen,wenn der Notfallschlüssel 5 indem Aufnahmeteil 7 des Vorrichtungskörpers 3 aufgenommenist, greift die Taste 9 des Notfallschlüssels 5 in ein erstesHalteloch 13 des Vorrichtungskörpers 3 ein. Daherkann der Notfallschlüssel 5 darineingeschränktwerden, aus dem Aufnahmeteil 7 des Vorrichtungskörpers 3 herauszufallen.
    [0037] Wenndie Taste 9, die in Eingriff mit dem ersten Halteloch 13 steht,von der Außenseitedes Vorrichtungskörpers 3 ineiner Richtung gestoßenwird, die durch Y1 angezeigt ist, kann ein Eingriffszustand, dasheißtein Verriegelungszustand, zwischen der Taste 9 und demersten Halteloch 13 aufgehoben oder freigegeben werden.Nachfolgend wird das rückwärtige Endedes Notfallschlüssels 5 (derRing 11) in einer Richtung gezogen, die mit Y2 in 1B angegeben ist, während dieTaste 9 des Notfallschlüssels 5 vonder Außenseitedes Vorrichtungskörpers 3 ausgestoßen wird,so daß derNotfallschlüssel 5 ausdem Aufnahmeteil 7 des Vorrichtungskörpers 3 herausgezogenwerden kann.
    [0038] Wennbeispielsweise die Energie der Batterie zur Neige geht, wird derNotfallschlüssel 5 aus demAufnahmeteil 7 des Vorrichtungskörpers 3 herausgezogenund wird fürdas mechanische Schlüsselsystemverwendet. Alternativ kann der Notfallschlüssel 5 aus dem Vorrichtungskörper 3 entfernt werden,wenn ein Anwender eine andere Person beauftragt, das Fahrzeug beispielsweisebei einem Hotel zu bewegen. In diesem Fall kann der Notfallschlüssel 5 vondem Vorrichtungskörper 3 herausgezogenwerden, so daß ernicht illegal dupliziert werden kann.
    [0039] Wennder Notfallschlüssel 5 für das mechanischeSchlüsselsystemverwendet wird, wird der Notfallschlüssel 5 aus dem Aufnahmeteil 7 desVorrichtungskörpers 3 inder gleichen Weise herausgezogen, wie dies oben beschrieben ist.Nachfolgend wird der Notfallschlüssel 5 ineine erste Öffnung 7a desAufnahmeteiles 7 des Vorrichtungskörpers 3 vom rückwärtigen Ende(Ring 11) bzw. der rückwärtigen Endseitedes Notfallschlüssels 5 ausin einer Richtung eingeschoben, die in 1C mit Y3 angegeben ist, und zwar umeine vorbestimmte Länge. Somitgelangt, wie in 1D gezeigtist, die tragbare Vorrichtung 1 in einen Verwendungszustand,in welchem die Taste 9 mit der ersten Halteöffnung oder demersten Halteloch 13 in Eingriff steht, und der SchlüsselteilK des Schlüsselkörpers 15 ragtvon dem Vorrichtungskörper 3 vor.In dieser Situation wird der Vorrichtungskörper 3 zu einem Griffzum Drehen des Notfallschlüssels 5.
    [0040] Wenndie Verwendungsbedingung oder der Verwendungszustand des Notfallschlüssels 5,der in 1D gezeigt ist,in einen normalen Zustand geändertwird, der in 1A gezeigtist, werden der Notfallschlüssel 5 undder Vorrichtungskörper 3 ineiner entgegengesetzten Reihenfolge betätigt, und zwar entgegengesetztzu dem oben erläutertenBetätigungsprozeß. Das heißt, beidem Verwendungszustand in 1D wirddas vordere Ende des Notfallschlüssels 5 vonder ersten Öffnung 7a herausgezogen,wäh renddie Taste 9 des Notfallschlüssels 5 von außerhalbdes Vorrichtungskörpers 3 gedrückt wird, sodaß derNotfallschlüssel 5 ausdem Vorrichtungskörper 3 herausgezogenwerden kann. Der Notfallschlüssel 5,der aus dem Aufnahmeteil 7 des Vorrichtungskörpers 3 herausgezogenwird, wird in die erste Öffnung 7a desAufnahmeteiles 7 von der Vorderendeseite des Notfallschlüssels 5 hereingeführt.Somit wird, wie in 1A gezeigtist, der Notfallschlüssel 5 inden Aufnahmeteil 7 des Vorrichtungskörpers 3 aufgenommenund die Taste 9 gelangt in Eingriff mit dem ersten Halteloch 13 desVorrichtungskörpers 3.
    [0041] Beider ersten Ausführungsformsind die Klammer 17 (Halteteil) und die Taste 9 (Tastenteil)an dem Notfallschlüssel 5 vorgesehen,um dadurch einen Verriegelungsmechanismus zu konstruieren.
    [0042] Beider oben erläutertenKonstruktion der tragbaren Vorrichtung 1 ist der Verriegelungsmechanismusin dem Notfallschlüssel 5 vorgesehen,so daß derNotfallschlüssel 5 abnehmbaroder herausnehmbar in dem Aufnahmeteil 7 des Vorrichtungskörpers 3 aufgenommenist. Daher braucht lediglich das erste Halteloch 13 indem Vorrichtungskörper 3 ausgebildetzu sein, um die abnehmbare Konstruktion zwischen dem Notfallschlüssel 5 unddem Vorrichtungskörper 3 zukonstruieren. Nebenbei bemerkt, braucht ein von Hand verschiebbaresTeil (9A) oder eine ähnlicheEinrichtung nicht in dem Vorrichtungskörper 3 vorgesehenzu sein. Daher kann der Vorrichtungskörper 3 (das heißt die tragbareVorrichtung 1) miniaturisiert werden. Es können dabeiein Eingriffszustand und ein Nicht-Eingriffszustand zwischen der Taste 9 desNotfallschlüssels 5 unddem ersten Halteloch 13 der Vorrichtung 3 vonHand umgeschaltet werden, und zwar unter Verwendung des Verriegelungsmechanismusbei der oben erläutertenKonstruktion der tragbaren Vorrichtung 1.
    [0043] InherkömmlicherWeise muß dieWeite oder Breite des Notfallschlüssels vergrößert sein oder es ist ein großer Handgriffteil(9A) zusätzlich an demrückwärtigen Endedes Notfallschlüsselserforderlich, um die Betätigbarkeitzum Drehen des Notfall schlüsselszu verbessern, wenn das mechanische Schlüsselsystem verriegelt und entriegeltwird.
    [0044] ImGegensatz dazu wird bei der oben erläuterten Konstruktion der tragbarenVorrichtung 1 der Notfallschlüssel 5 entgegengesetztvon der rückwärtigen Endeseitedes Notfallschlüssels 5 inden Aufnahmeteil 7 der Vorrichtung 3 eingeführt, wennder Notfallschlüssel 5 verwendetist, so daß dieVorrichtung 3 als ein Handgriff verwendet werden kann,um den Notfallschlüssel 5 zudrehen oder zu schwenken. Selbst wenn daher die Weite oder Breitedes Notfallschlüssels 5 (Schlüsselkörper 15)klein ist, ist das rückwärtige Endedes Notfallschlüssels 5 nichtvergrößert oderes ist ein großerGriff nicht zusätzlich vorgesehen,wobei die Betreibbarkeit zum Schwenken des Notfallschlüssels 5 inbevorzugter Weise aufrecht erhalten werden kann. Als ein Ergebniskann die tragbare Vorrichtung 1 weiter verkleinert werden.
    [0045] Wennferner der Notfallschlüssel 5 verwendetwird, greift die Taste 9 des Notfallschlüssels 5 in daserste Halteloch 13 der Vorrichtung 3 ein, um dadurchin den verriegelten Zustand zu gelangen. Daher ist der Notfallschlüssel 5 ständig ander Vorrichtung 3 fixiert, die als ein Handgriffkörper verwendet wird,so daß dieBetreibbarkeit zum Drehen oder Schwenken des Notfallschlüssels weiterverbessert wird.
    [0046] DerSchlüsselkörper 15 desNotfallschlüssels 5 kannaus einem Metallmaterial hergestellt sein. Wenn jedoch der Schlüsselkörper 15 auseinem Harzmaterial hergestellt ist, kann das Gewicht des Schlüsselkörpers 15 reduziertwerden und der Schlüsselkörper 15 beeinflußt auchnicht eine Kommunikationsoperation der drahtlosen Kommunikationsschaltung,die in der Vorrichtung 3 vorgesehen ist.
    [0047] Beider zweiten Ausführungsformist lediglich der Notfallschlüssel 5 verschiedenGegenüberder tragbaren Vorrichtung 1 der ersten Ausführungsform. Wiein den 3A bis 3D gezeigt ist, sind dieTaste 9 (Tastenteil), ein Federteil 19 (Halterungsteil),wel ches die Taste 9 haltert, und der Ring 11 zusammenhängend odereinstückigmit dem Harz-Schlüsselkörper 15 desNotfallschlüssels 5 ausgebildet.Die Taste 9 und ein Federteil 19 bilden den Verriegelungsmechanismus,so daß dieserabnehmbar den Notfallschlüssel 5 festhält, derin dem Aufnahmeteil 7 der Vorrichtung 5 aufgenommenist.
    [0048] Beidem Notfallschlüssel 5 derzweiten Ausführungsformist ein Raum 21 in einem Teil ausgebildet, der in der Nachbarschaftdes rückwärtigen Endesdes Schlüsselkörpers 15 gelegenist. Der Raum 21 erstreckt sich in den Schlüsselkörper 15 vondessen Frontflächezu dessen rückwärtiger Fläche hin. DerRaum 21 ist äquivalentdem Schlitz 15a bei der ersten Ausführungsform.
    [0049] DerFederteil 19 ist zusammenhängend mit dem Schlüsselkörper 15 undder Taste 9 ausgebildet, um die Taste 9 in demRaum 21 des Schlüsselkörpers 15 zuhaltern. Der Ring 11 ist zusammenhängend mit dem rückwärtigen Endedes Schlüsselkörpers 15 ausgebildet.
    [0050] Beidem Notfallschlüssel 5 derzweiten Ausführungsformwird dann, wenn die Drückkraftnicht auf die Taste 9 aufgebracht wird, die Taste 9 durch denFederteil 19 gedrückt,so daß diesean der Bezugsposition (3B und 3D) gelegen ist. Bei der Bezugspositionragt zumindest die äußere Fläche (Oberfläche aufder linken Seite in den 3B und 3D) der Taste 9 nachaußenvor, und zwar von der Frontflächedes Schlüsselkörpers 15.
    [0051] Wenndie Taste 9 von außerhalbdes Schlüsselkörpers 15 gedrückt wird(linke Seite in 3D), undzwar zur Innenseite des Schlüsselkörpers 15 hin (rechteSeite in 3D), wird derFederteil 19 nachgiebig gebogen. In dieser Situation wirddie äußere Fläche derTaste 9 auf die gleiche Ebene wie die Ebene der Frontfläche desSchlüsselkörpers 15 verschobenoder wird tiefer in den Schlüsselkörper 15 hinein versetzt,wobei die Ebene der Frontflächedes Schlüsselkörpers 15 überschrittenwird. In diesem Fall wird der Federteil 19 als Haltegliedverwendet, welches nachgiebig die Taste 9 in einer Richtung festhält, in welcherdie Taste 9 zu der Bezugsposition zurückkehrt.
    [0052] DieKonstruktion gemäß der zweitenAusführungsformkann die gleiche Funktion wie diejenige der ersten Ausführungsformerzeugen, obwohl die Konstruktion des Verriegelungsmechanismus sich vonderjenigen der ersten Ausführungsformunterscheidet.
    [0053] Beider dritten Ausführungsformunterscheidet sich lediglich der Notfallschlüssel 5 gegenüber derAusführungsformder tragbaren Vorrichtung 1 der ersten Ausführungsform.Wie in den 4A bis 4D gezeigt ist, haltern dieTaste 9 (Tastenteil) und ein Federteil 23 (Halteglied)die Taste 9 und sind getrennt von dem Schlüsselkörper 15 ausgebildet.Die Taste 9 und der Federteil 23 bilden den Verriegelungsmechanismus,der aus Harz hergestellt ist, um auf diese Weise den Notfallschlüssel 5 indem Aufnahmeteil 7 der Vorrichtung 3 abnehmbaroder herausnehmbar festzuhalten.
    [0054] Beidem Notfallschlüssel 5 derdritten Ausführungsformist ein Raum 25 in einem Teil in der Nachbarschaft desrückwärtigen Endesdes Schlüsselkörpers 15 ausgebildet.Der Raum 25 ist äquivalentdem Schlitz 15a bei der ersten Ausführungsform. Der Raum 25 erreichtden Schlüsselkörper 15 von seinerFrontflächebis zu seiner rückwärtigen Fläche hin,um auf diese Weise eine Frontöffnung 25a inder Frontflächeauszubilden und eine rückwärtige Öffnung 25b inder rückwärtigen Fläche desSchlüsselkörpers 15 auszubilden.Die rückwärtige Öffnung 25b istgrößer alsdie Frontöffnung 25a indem Schlüsselkörper 15.Die Frontöffnung 25a istin einer im wesentlichen kreisförmigenGestalt ausgebildet oder auch einer ähnlichen Gestalt, so daß die Taste 9 in derFrontöffnung 25a zuliegen kommt und teilweise aus der Frontöffnung 25a vorragt.
    [0055] DerSchlüsselkörper 15 besitztein Befestigungsloch 27 auf der Seite des vorderen Endes(in 4 der unteren Seite)des Schlüsselkörpers 15 in bezugauf die Frontöffnung 25a.Die Befestigungsöffnung 27 erreichtden Schlüsselkörper 15 vonder Frontflächebis zur rückwärtigen Öffnung 25b des Schlüsselkörpers 15.
    [0056] DerFederteil 23 besitzt die Taste 9 an seinem einenlongitudinalen Endabschnitt und besitzt einen Einpaßvorsprung 23a andem anderen longitudinalen Endabschnitt, der in Längsrichtungder Taste 9 gegenüberliegt. Der Einpaßvorsprung 23a wirdgemäß einerSchnappverbindung in das Befestigungsloch 27 des Schlüsselkörpers 15 eingepaßt, um auf dieseWeise in Eingriff mit dem Befestigungsloch 27 zu gelangen.
    [0057] DerFederteil 23 ist in den Raum 25 des Schlüsselkörpers 15 vonder Seite der rückwärtigen Öffnung 25b her eingesetzt, um dadurchan dem Schlüsselkörper 15 fixiertzu werden. In dieser Situation wird die Taste 9 durch denFederteil 23 abgestütztoder gehaltert, so daß sievon der Frontöffnung 25a vorragt.
    [0058] Beidem Notfallschlüssel 5 derdritten Ausführungsformwird dann, wenn die Drückkraftauf die Taste 9 aufgebracht wird, die Taste 9 durchden Federteil 23 gedrückt,so daß diesean der Bezugsposition zu liegen kommt (4B und 4D).Bei der Bezugsposition ragt wenigstens die Außenfläche (in den 4B und 4D dielinke Seite) der Taste 9 von der Frontfläche desSchlüsselkörpers 15 nachaußen hinvor.
    [0059] Wenndie Taste 9 von außerhalbdes Schlüsselkörpers 15 gedrückt wird(linke Seite in 4D), undzwar zur Innenseite des Schlüsselkörpers 15 hin (rechteSeite in 4D), wird derFederteil 23 nachgiebig gebogen. In dieser Situation wirddie äußere Fläche derTaste 9 bis zu der Ebene gemäß der Ebene der Frontfläche desSchlüsselkörpers 15 verschobenoder wird noch tiefer in den Schlüsselkörper 15 hinein versetzt,wobei die Ebene der Frontflächedes Schlüsselkörpers 15 überschrittenwird. In diesem Fall wird der Federteil 23 als Haltegliedverwendet, welches nachgiebig die Taste 9 in einer Richtung festhält oderabstützt,in welcher die Taste 9 zu der Bezugsposition zurückkehrt.
    [0060] DieKonstruktion gemäß der drittenAusführungsformkann die gleiche Funktion wie diejenige der ersten Ausführungsformrealisieren, obwohl die Konstruktion des Verriegelungsmechanismussich von derjenigen der ersten Ausführungsform unterscheidet.
    [0061] Beider dritten Ausführungsformkann der Schlüsselkörper 15 desNotfallschlüssels 5 auseinem Metallmaterial hergestellt sein. Es ist jedoch vorteilhafter,wenn der Schlüsselkörper 15 auseinem Harzmaterial oder Kunststoffmaterial hergestellt wird. Indiesem Fall wird der Federteil 23 in bevorzugter Weiseaus einem hochnachgiebigen (hochelastischen) Harzmaterial bzw. Kunststoffmaterialhergestellt, und zwar verglichen mit einem Harzmaterial, aus welchemder Schlüsselkörper 15 hergestelltist. Der Schlüsselkörper 15 benötigt eineFestigkeit, so daß erbei der wiederholten Benutzung fürDutzende von Malen haltbar ist, wobei jedoch der Federteil 23 hochnachgiebig(hochelastisch) sein muß,um für einewiederholte Verbiegung haltbar zu bleiben.
    [0062] Einetragbare Vorrichtung 31 gemäß der vierten Ausführungsformbesitzt zwei der folgenden Konstruktionen, die verschieden sindvon denjenigen der tragbaren Vorrichtung 1 gemäß der erstenAusführungsform.
    [0063] Erstenswird, wie in den 5A bis 5C gezeigt ist, der Notfallschlüssel 5 indem Aufnahmeteil 7 der Vorrichtung 3 aufgenommen.Die Vorrichtung 3 besitzt eine Seitenfläche 3c auf der gegenüber liegendenSeite zu der Seitenfläche 3b miteiner ersten Öffnung 7a desAufnahmeteiles 7. Die Seitenfläche 3c besitzt einezweite Öffnung 7b,die mit der ersten Öffnung 7a über denAufnahmeteil 7 verbunden ist. Das heißt, die zweite Öffnung 7b liegtder ersten Öffnung 7a gegenüber, undzwar in bezug auf den Aufnahmeteil 7, und der Notfallschlüssel 5 kanndurch den Aufnahmeteil 7 der Vorrichtung 3 inder longitudinalen Richtung der Vorrichtung 3 hindurchgelangen.
    [0064] Zweitensbesitzt die Seitenfläche 3a derVorrichtung 3 ein zweites Halteloch 33 zusätzlich zudem ersten Halteloch 13. Das heißt, das erste Halteloch 13 unddas zweite Halteloch 33 sind in der gleichen Ebene gelegen.Das zweite Halteloch 33 und das erste Halteloch 13 sindim wesentlichen symmetrisch in bezug auf das im wesentlichen longitudinaleZentrum der Seitenfläche 3a gelegen.Das zweite Halteloch 33 besitzt im wesentlichen die gleicheGestalt und hat auch im wesentlichen den gleichen Durchmesser wiedas erste Halteloch 13.
    [0065] Beider tragbaren Vorrichtung 31 gemäß der vierten Ausführungsformkann der Notfallschlüssel 5 beidem folgenden Betätigungsprozeß zusätzlich zu demgleichen Betätigungsprozeß wie demjenigender tragbaren Vorrichtung 1 der ersten Ausführungsform verwendetwerden.
    [0066] Wiein 5A gezeigt ist, istder Notfallschlüssel 5 indem Aufnahmeteil 7 der Vorrichtung 3 aufgenommenund die Taste 9 des Notfallschlüssels 5 steht in Eingriffmit der ersten Halteöffnungbzw. dem ersten Halteloch 13 der Vorrichtung 3.In dieser Situation ist der Verriegelungsmechanismus zwischen demNotfallschlüssel 5 undder Vorrichtung 3 verriegelt. Wenn die Taste 9 desNotfallschlüssels 5 vonaußerhalbder Vorrichtung 3 gedrücktwird, wird der Verriegelungsmechanismus zwischen dem Notfallschlüssel 5 undder Vorrichtung 3 entriegelt. Wie durch Y4 in 5A gezeigt ist, wird dasrückwärtige Endedes Notfallschlüssels 5 (dasheißtder Ring 11) zu der Vorrichtung 3 in der Richtunggestoßen,in welcher das vordere Ende des Notfallschlüssels 5 aus der zweiten Öffnung 7b desAufnahmeteiles 7 vorragt, und zwar während die Taste 9 desNotfallschlüssels 5 gedrückt wird.Somit wird, wie in 5B veranschaulichtist, der Notfallschlüssel 5 zuder zweiten Öffnung 7b indem Aufnahmeteil 7 hin verschoben, so daß das vordereEnde des Notfallschlüssels 5 aus derzweiten Öffnung 7b desAufnahmeteiles 7 vorragt. Nachfolgend wird das vordereEnde des Notfallschlüssels 5,welches aus der zweiten Öffnung 7b desAufnahmeteiles 7 vorragt, in der Richtung gezogen, diein 5B mit Y5 angegebenist. Nachfolgend greift, wie in 5C gezeigtist, die Taste 9 des Notfallschlüssels 5 in das zweiteHalteloch 33 der Vorrichtung 3 ein, während derSchlüsselteilK des Notfallschlüssels 5 ausder zweiten Öffnung 7b des Aufnahmeteiles 7 vorragt.In diesem Zustand ragt der SchlüsselteilK des Notfallschlüssels 5 vonder gegenüberliegenden Seite vor, und zwar verglichen mit der tragbaren Vorrichtung 1 gemäß der erstenAusführungsform,die in 1D gezeigt ist.
    [0067] Beider tragbaren Vorrichtung 31 der vierten Ausführungsformkann der Notfallschlüssel 5 abhängig vonder Wahl eines Anwenders verwendet werden. Es können daher der kommerzielleWert und eine Luxusausführungder tragbaren Vorrichtung 31 erhöht bzw. verbessert werden.
    [0068] Alsnächsteswird der Notfallschlüssel 5 aus demVerwendungszustand, der in 5C gezeigtist, in den normalen Zustand zurückgeführt, derin 5A dargestellt ist,was auf die folgende Weise erfolgt. Das vordere Ende des Notfallschlüssels 5 in 5C wird zu der Vorrichtung 3 ineiner in bezug auf die Richtung Y5 in 5B entgegengesetzten Richtunggestoßenoder gedrückt,wobei die Taste 9, die in Eingriff mit der zweiten Halteöffnung oderdem zweiten Halteloch 33 steht, von außerhalb der Vorrichtung 3 gedrückt odergestoßenwird, um dadurch den Verriegelungsmechanismus zu entriegeln. Der Notfallschlüssel 5 gleitetdann zur ersten Öffnung 7a indem Aufnahmeteil 7 bis schließlich die Taste 9 in Eingriffmit dem ersten Halteloch 13 der Vorrichtung 3 gelangt.Alternativ wird in dem Zustand, der in 5C gezeigt ist, das vordere Ende desNotfallschlüssels 5 ausder Vorrichtung 3 in der Richtung Y5 in 5B herausgezogen, während die Taste 9 des Notfallschlüssels 5 vonaußerhalbder Vorrichtung 3 gedrücktwird. Der Notfallschlüssel 5,der aus der Vorrichtung 3 herausgezogen ist, wird in dieerste Öffnung 9a desAufnahmeteiles 7 eingeführt,und zwar von der Seite des vorderen Endes des Notfallschlüssels 5,so daß dieTaste 9 mit dem ersten Halteloch 13 der Vorrichtung 3 inEingriff gelangt, wie in 5A dargestelltist. Alternativ kann der Notfallschlüssel 5, der aus derVorrichtung 3 herausgezogen ist, in die zweite Öffnung 7b desAufnahmeteiles 7 von der Seite des vorderen Endes des Notfallschlüssels 5 auseingeführtwerden, so daß derNotfallschlüssel 5 indem Aufnahmeteil 7 aufgenommen wird und die Taste 9 inEingriff mit dem zweiten Halteloch 33 gelangt.
    [0069] DerNotfallschlüssel 5,der in Verbindung mit der zweiten Ausführungsform und auch der dritten Ausführungsform,die in den 3 und 4 gezeigt sind, beschriebenwurde, kann bei der Konstruktion der tragbaren Vorrichtung 31 gemäß der viertenAusführungsformverwendet werden.
    [0070] Einetragbare Vorrichtung 31 gemäß der fünften Ausführungsform besitzt zwei derfolgenden Konstruktionen, die von denjenigen der tragbaren Vorrichtung 41 dervierten Ausführungsformverschieden sind.
    [0071] Erstenshat, wie in den 6A bis 6C gezeigt ist, die Seitenfläche 3a derVorrichtung 3 einen linearen Schlitz 37, der eineVerbindung zwischen dem ersten Halteloch 13 und dem zweitenHalteloch 33 herstellt.
    [0072] Zweitensbesitzt der Notfallschlüssel 5', der in derVorrichtung 35 aufgenommen ist, einen Vorsprung 9a ander Außenfläche derTaste 9 zusätzlich zudem Notfallschlüssel 5 derersten Ausführungsform.Spezifischer ausgedrückt,ist die Weite oder Breite des Vorsprunges 9a geringfügig kleinerals der Spalte des Schlitzes 37. Wenn der Notfallschlüssel 5' in den Aufnahmeteil 7 derVorrichtung 3 hineingeschoben wird und wenn der Vorsprung 9a ineine Position zwischen dem ersten Halteloch 13 und dem zweitenHalteloch 33 gelangt, ragt der Vorsprung 9a verschiebbaraus dem Schlitz 37 nach außen heraus. Die Höhe des Vorsprunges 9a istgeringfügiggrößer alsdie Tiefe des Schlitzes 37, das heißt die Höhe des Vorsprunges 9a istgeringfügiggrößer alsdie Dicke einer Seitenwand auf der Seite der Seitenfläche 3a derVorrichtung 3.
    [0073] Beider Konstruktion der Vorrichtung 35 gemäß der fünften Ausführungsform kann der Anwenderin einfacher Weise den Notfallschlüssel 5' betätigen, um diesen in den Aufnahmeteil 7 hineingleiten zulassen, so daß derSchlüsselteilK des Notfallschlüssels 5' aus der zweiten Öffnung 7b derVorrichtung 3 hervorragt. Wenn der Notfallschlüssel 5' in dem Aufnahmeteil 7 derVorrichtung 3 aufgenommen ist, wie in 6A dargestellt ist, wird der Vorsprung 9a derTaste 9, der in das erste Halteloch 13 eingreift, vonder Außenseiteder Vorrichtung 3 her gestoßen oder gedrückt, umauf diese Weise den Verriegelungsmechanismus zu entriegeln. DerAnwender hakt einen Finger an dem Vorsprung 9a ein, umden Vorsprung 9a zu dem zweiten Halteloch 33 hinzu verschieben, und zwar in einer Richtung, die in 6B mit Y6 angezeigt ist, und zwar entlangdem Schlitz 37, so daß derNotfallschlüssel 5' in den Aufnahmeteil 7 hineingleitenkann. Wie somit in 6C gezeigtist, kann der Schlüsselteilk des Notfallschlüssels 5' aus der Vorrichtung 3 zumVorragen gebracht werden.
    [0074] Wennder Notfallschlüssel 5' aus dem Anwendungszustand,der in 6C gezeigt ist,in den normalen Zustand zurückgeführt wird,der in 6A gezeigt ist,wird der Vorsprung 9a der Taste 9, der mit derzweiten Halteöffnungoder Halteloch 33 in Eingriff steht, von der Außenseiteder Vorrichtung 3 her gestoßen, um dadurch den Verriegelungsmechanismus zuentriegeln. Nachfolgend hakt der Anwender den Finger an dem Vorsprung 9a ein,um den Vorsprung 9a zu dem ersten Halteloch 13 hinzu schieben, und zwar entlang dem Schlitz 37, so daß der Notfallschlüssel 5' in den Aufnahmeteil 7 zurersten Öffnung 7a verschobenwerden kann. Daher kann der Schlüsselteilk des Notfallschlüssels 5' in einfacherWeise betätigtwerden, so daß erin der Vorrichtung 3 aufgenommen werden kann.
    [0075] DerVorsprung 9a kann an der Taste 9 des Notfallschlüssels 5 vorgesehensein, der in Verbindung mit der zweiten Ausführungsform und mit der drittenAusführungsform,die in den 3 und 4 gezeigt sind, beschriebenwurde, so daß dieserals Notfallschlüssel 5' bei der Konstruktionder tragbaren Vorrichtung 35 bei der fünften Ausführungsform verwendet werdenkann.
    [0076] Wiein 7 gezeigt ist, besitztdie tragbare Vorrichtung 41 der sechsten Ausführungsformdie folgenden Konstruktionen, die sich von denjenigen der tragbarenVorrichtung 31 der ersten Ausführungsform unterscheiden.
    [0077] Erstensbesitzt die Vorrichtung 3 ein Vorspannteil (Drückteil) 43,welches mit einem Federteil oder einem Gummiteil konstruiert ist,und zwar an dem Ende des Aufnahmeabschnitts 7, welcheran der gegenüberliegenden Seite in bezug auf die erste Öffnung 7a der Vorrichtung 3 gelegenist. Wenn der Notfallschlüssel 5 inden Aufnahmeteil 7 eingeführt ist und die Taste 9 inEingriff mit dem ersten Halteloch 13 steht, kontaktiertdas Vorspannteil 43 das vordere Ende des Notfallschlüssels 5,so daß derNotfallschlüssel 5 ineine Richtung gedrücktwird, in welcher der Notfallschlüssel 5 ausdem Aufnahmeteil 7 verschoben wird.
    [0078] Beider tragbaren Vorrichtung 41 der sechsten Ausführungsformwird dann, wenn der Notfallschlüssel 5 indem Aufnahmeteil 7 aufgenommen ist und die Taste 9 desNotfallschlüssels 5 inEingriff mit dem ersten Halteloch 13 steht und die Taste 9 von außerhalbder Vorrichtung 3 gedrücktwird, der Verriegelungsmechanismus entriegelt. In dieser Situationspringt das hintere Ende des Notfallschlüssels 5 automatischaus der ersten Öffnung 7a desAufnahmeteiles 7 heraus, und zwar auf Grund der Drückkraft oderdes Drückdruckesdes Vorspannteiles 43. Wenn daher der Notfallschlüssel 5 dazuverwendet wird, um das mechanische Schlüsselsystem zu verriegeln und zuentriegeln, um ein Beispiel zu nennen, kann der Notfallschlüssel 5 ineinfacher Weise aus dem Aufnahmeteil 7 der Vorrichtung 3 herausgezogenwerden.
    [0079] Derin Verbindung mit der zweiten Ausführungsform beschriebene Notfallschlüssel 5 undauch der in Verbindung mit der dritten Ausführungsform beschriebene Notfallschlüssel, diein den 3 und 4 gezeigt sind, können beider Konstruktion der tragbaren Vorrichtung 41 gemäß der sechstenAusführungsformverwendet werden.
    [0080] Wiein den 8A bis 8D gezeigt ist, besitzt einNotfallschlüssel 5'' Vertiefungen 200' (pits), die vonder Oberflächedes Schlüsselteilesk des Notfallschlüssels 5'' aus ausgenommen sind. Die Vertiefungen(Ausnehmung) 200' sindso ausgebildet, um mechanisch in Eingriff mit dem mechanischen Schlüsselsystemdes Zugangssystems in Eingriff zu gelangen, welches in dem Schlüsselzylinderhinter dem Schlüssellochdes Fahrzeugs oder ähnlichemvorgesehen ist. Die Konstruktion des Halteteiles 9, 19, 23 desNotfallschlüssels 5,der gemäß der zweitenAusführungsformund der dritten Ausfüh rungsform,die in den 3 und 4 gezeigt sind, beschriebenwurde, kann bei dem Notfallschlüssel 5'' der siebten Ausführungsformverwendet werden.
    [0081] DieKonstruktion der tragbaren Vorrichtung bei der vorliegenden Erfindungkann bei verschiedenen Konstruktionen von tragbaren Vorrichtungen oder ähnlichemangewendet werden. Beispielsweise kann die Taste 9 desNotfallschlüssels 5, 5', 5'' durch irgendein anderes Teil oderirgendeine andere Konstruktion gehaltert sein, die von denjenigender oben beschriebenen Ausführungsformenverschieden ist, solange als eine Kraft, die die Taste 9 indie Anfangsposition (Bezugsposition) zurückführt, arbeitet, wenn die Taste 9 gedrückt ist.Beispielsweise enthältder Notfallschlüsseleinen im wesentlichen zylinderförmigenHalteraum, um die Taste 9 bewegbar zu haltern, so daß die Taste 9 vonder Seitenflächedes Notfallschlüssels 5, 5', 5'' vorragen kann und in dem Notfallschlüssel 5, 5', 5'' aufgenommen werden kann. In demHalteraum ist ferner eine Feder vorgesehen, um die Taste 9 inder Richtung zu drücken,in welcher die Taste von der Seitenfläche des Notfallschlüssels 5, 5', 5'' vorragt. In diesem Fall werdender Halteraum und die Feder als Festhalteteil verwendet.
    [0082] DieGestalt der tragbaren Vorrichtung ist nicht auf die Parallelepipedgestaltbeschränktund es sind vielfältigeandere Gestalten möglich.
    [0083] DerNotfallschlüssel 5, 5', 5'' kann seitlich in der Vorrichtung 3 aufgenommensein. Die physikalische Beziehung zwischen dem Notfallschlüssel 5, 5', 5'' und der Vorrichtung 3 istnicht auf diejenigen beschränkt,die anhand der obigen Ausführungsformen beschriebenwurden, und irgendwelche Konstruktionen des Notfallschlüssels 5, 5', 5'' und der Vorrichtung 3 können verwendetwerden, solange als der Notfallschlüssel 5, 5', 5'' wenigstens einen Teil des Verriegelungsmechanismusaufweist.
    [0084] DieGestalt des Notfallschlüsselsist nicht auf die Plattengestalt beschränkt, sondern kann vielfältige andereGestalten aufweisen, wie beispielsweise auch eine zylinderförmige Gestalt.Es könnenvielfältigeSchlüsselsystemewie beispielsweise eine magnetischer Verriegelungsschlüssel beidem Notfallschlüssel 5, 5', 5'' angewendet werden.
    [0085] DieAusnehmung 200, 200' istnicht notwendigerweise in dem Notfallschlüssel 5, 5', 5'' ausgebildet, wenn der Notfallschlüssel ineinem magnetischen Verriegelungsschlüssel oder ähnlichem verwendet wird.
    [0086] Die Örtlichkeitder Kommunikationseinheit 300 ist nicht auf die Örtlichkeitbeschränkt,die bei den oben erläutertenAusführungsformenangegeben ist. Die Kommunikationseinheit 300 kann bei irgendeinemTeil der Vorrichtung 3 gelegen sein.
    [0087] DasZugangssystem ist nicht darauf beschränkt, um eine Fahrzeugtür zu verriegelnund zu entriegeln. Das Zugangssystem kann auch dazu verwendet werden,um einen Maschinenstart oder ähnlicheszuzulassen.
    [0088] Dievorliegende Erfindung ist nicht auf das elektronische Fahrzeug-Schlüsselsystembeschränkt undkann in ähnlicherWeise bei irgendwelchen Arten von elektronischen Schlüsselsystemenfür einHaus oder ähnlichesverwendet werden.
    [0089] Essind vielfältigeAbwandlungen und alternative Ausführungsformen bei den oben erläuterten Ausführungsformenmöglich,ohne dabei jedoch den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.
    权利要求:
    Claims (10)
    [1] Tragbare Vorrichtung für ein Zugangssystem, welcheselektronisch oder mechanisch verriegelt und entriegelt wird, wobeidie tragbare Vorrichtung folgendes aufweist: einen Schlüssel (5, 5', 5''), um mit dem Zugangssystem mechanischin Eingriff zu gelangen, um das Zugangssystem zu verriegeln undzu entriegeln; einen Vorrichtungskörper (3), um elektrischdie Verriegelung und Entriegelung des Zugangssystems zu befehlenund mit einem Aufnahmeteil (7), um den Schlüssel (5, 5', 5'') darin aufzunehmen; und einenVerriegelungsmechanismus (9, 17, 17a, 19, 23),der den Schlüssel(5, 5', 5'') abnehmbar in dem Aufnahmeteil(7) festhält, dadurchgekennzeichnet, daß derSchlüssel(5, 5', 5'') wenigstens einen Teil des Verriegelungsmechanismus(9, 17, 17a, 19, 23)aufweist.
    [2] Tragbare Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,daß: derSchlüssel(5, 5', 5'') einen länglichen Schlüsselabschnitt(k) an einer longitudinalen Endseite des Schlüssels (5, 5', 5'') aufweist, um mechanisch mit demZugangssystem in Eingriff zu gelangen; der Aufnahmeteil (7)des Vorrichtungskörpers(3) wenigstens eine Seite gemäß der longitudinalen Endseitedes Schlüssels(5, 5', 5''), auf welcher der Schlüsselteil(k) gelegen ist, und der anderen longitudinalen Endseite des Schlüssels (5, 5', 5''), die longitudinal dem Schlüsselteil(k) gegenüberliegt, abnehmbar aufnimmt; und dann, wenn der Schlüssel (5, 5', 5'') in dem Aufnahmeteil (7)von der longitudinalen Endseite gegenüber liegend dem Schlüsselteil(k) um eine vorbestimmte Längeaufgenommen ist, der Schlüsselteil(k) von dem Vorrichtungskörper(3) vorragt.
    [3] Tragbare Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,daß: derSchlüssel(5, 5', 5'') einen länglichen Schlüsselteil(k) an einer longitudinalen Endseite des Schlüssels (5, 5', 5'') aufweist, um mechanisch mit demZugangssystem in Eingriff zu gelangen; der Verriegelungsmechanismus(9, 17, 17a, 19, 23) folgendesenthält: einenTastenteil (9), der in longitudinaler Richtung getrenntvon dem Schlüsselteil(k) vorgesehen ist und von einer Seitenfläche des Schlüssels (5, 5', 5'') vorragt, wobei der Tastenteil(9) aus einer Bezugsposition, in welcher der Tastenteil(9) wenigstens teilweise nach außen von der Seitenfläche desSchlüssels(5, 5', 5'') vorspringt, in eine Positionverschiebbar ist, in welcher der Tastenteil (9) nicht vonder Seitenfläche desSchlüssels(5, 5', 5'') nach außen vorspringt, wenn der Tastenteil(9) von einer Außenseitedes Schlüssels(5, 5', 5'') zu einer Innenseite des Schlüssels (5, 5', 5'') gestoßen wird; und ein Festhalteteil(17, 17a, 19, 23), welches denTastenteil (9) haltert, wobei das Festhalteteil (17, 17a, 19, 23)den Tastenteil (9) nachgiebig vorspannt, so daß dieserin die Bezugsposition gelangt, wenn der Tastenteil von der Außenseitedes Schlüssels(5, 5', 5'') zur Innenseite des Schlüssels (5, 5', 5'') gedrückt wurde; und der Vorrichtungskörper (3)ein erstes Festhalteloch (13) festlegt, in welches derTastenteil (9) des Schlüssels(5, 5', 5'') in Eingriff gelangt, wenn derSchlüssel(5, 5', 5'') wenigstens teilweise in dem Aufnahmeteil(7) des Vorrichtungskörpers(3) aufgenommen ist.
    [4] Tragbare Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,daß: derAufnahmeteil (7) des Vorrichtungskörpers (3) wenigstenseine Seite gemäß der longitudinalenEndseite des Schlüssels(5, 5', 5''), auf welcher der Schlüsselteil(k) gelegen ist, und die andere longitudinale Endseite des Schlüssels (5, 5', 5''), die longitudinal dem Schlüsselteil(k) gegenüberliegt, abnehmbar aufnimmt; und wenn der Schlüssel (5, 5', 5'') in dem Aufnahmeteil (7)von der longitudinalen Endseite gegenüber dem Schlüsselteil(k) um eine vorbestimmte Längeaufgenommen ist, der Tastenteil (9) des Schlüssels (5, 5', 5'') mit dem ersten Halteloch (13)des Vorrichtungskörpers(3) in Eingriff gelangt und der Schlüsselteil (k) von dem Vorrichtungskörper (3)vorragt.
    [5] Tragbare Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,daß: derVorrichtungskörper(3) folgendes festlegt: eine erste Öffnung (7a),welche mit dem Aufnahmeteil (7) verbunden ist; einezweite Öffnung(7b), die mit dem Aufnahmeteil (7) verbunden ist,und zwar auf einer gegenüberliegenden Seite als erste Öffnung(7a) in bezug auf den Aufnahmeteil (7); und einzweites Halteloch (33), welches in der gleichen Ebene wieeiner Ebene gelegen ist, die das erste Halteloch (13) definiert, wobeider Tastenteil (9) des Schlüssels (5, 5', 5'') in das zweite Halteloch (33)eingreift, wenn der Schlüssel(5, 5', 5''), der von der ersten Öffnung (7a)in den Aufnahmeteil (7) des Vorrichtungskörpers (3)eingeschoben ist, sich in einer Position befindet, in welcher derSchlüsselteil(k) des Schlüssels(5, 5', 5'') wenigstens teilweise aus derzweiten Öffnung(7b) des Vorrichtungskörpers(3) vorragt.
    [6] Tragbare Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,daß: derVorrichtungskörper(3) einen Schlitz (37) bildet, welcher das ersteHalteloch (13) mit dem zweiten Halteloch (33)verbindet; und der Tastenteil (9) des Schlüssels (5, 5', 5'') einen Vorsprung (9a)aufweist, der verschiebbar aus dem Schlitz (37) des Vorrichtungskörpers (3)vorragt, wenn der Vorsprung (9a) sich in einer Positionzwischen dem ersten Halteloch (13) und dem zweiten Halteloch(33) befindet.
    [7] Tragbare Vorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurchgekennzeichnet, daß derVorrichtungskörper(3) ein Vorspannteil (43) in dem Aufnahmeteil(7) aufweist, um den Schlüssel (5, 5', 5'') in einer Richtung vorzuspannen,in welcher der Schlüssel(5, 5', 5'') aus dem Aufnahmeteil (7)verschoben wird, wenn der Schlüssel(5, 5', 5'') in dem Aufnahmeteil (7)aufgenommen ist und der Tastenteil (9) mit dem ersten Halteloch(13) in Eingriff steht.
    [8] Tragbare Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis7, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstensein Schlüsselkörper (15)des Schlüssels(5, 5', 5'') aus einem Harzmaterial hergestelltist.
    [9] Tragbare Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis7, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlüsselteil(k) eine Ausnehmung (200) bildet, die als eine länglicheNut (200) gestaltet ist, um in Eingriff mit dem Zugangssystemzu gelangen.
    [10] Tragbare Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis7, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlüsselteil(k) eine Ausnehmung (200) bildet, die als eine Vertiefung(200')(pit) gestaltet ist, um in Eingriff mit dem Zugangssystem zu gelangen.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    JP2004353404A|2004-12-16|
    US20040237613A1|2004-12-02|
    CN1572997A|2005-02-02|
    KR20040103457A|2004-12-08|
    FR2855544A1|2004-12-03|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2008-03-27| 8139| Disposal/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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